“Entschuldigung, bei uns ist rauchen verbot…”

“JA, ICH WEIẞ ABER NOCH NICHT, WAS ICH WILL!!”

Ach, das war schon auch lustig für uns und vielleicht ganz lehrreich für Merz. Er ist ein Mensch, der noch eine ganze Menge Demut lernen und dadurch wachsen kann.

Also schon wieder dieses Hufeisen??!1 /s

Vielleicht habe ich das bisher etwas doof ausgedrückt, aber nochmal der Hinweis, dass ich zwar gerne so schreibe, aber die Weisheit auch nicht mit Löffeln gefressen habe.

Ich auch nicht, ich finde den Austausch trotzdem interessant!

Bei IT-Unternehmen ist das Produktionsmittel, anders als bei der Industrie, vorallem die Mitarbeiter selbst, die programmieren/Dienstleistungen erbringen.

Ja, aber der Chef profitiert ja von der Arbeit seiner Mitarbeiter. Zwar arbeitet er idR mit, aber als derjenige, der das unternehmerische Risiko trägt, wird er sich auch besser bezahlen als seine Mitarbeiter. Das wäre nach Marxismus ja eigentlich nicht drin, das Unternehmen müsste vergesellschaftet werden/bzw er enteignet.

Bei einer Person, wo die Kinder ausgezogen sind und sie deshalb die Obere Etage vermietet, mein Gott soll sie halt, sie da rauszuschmeißen wäre gottlos herzlos und löst ja auch unseren Wohnungsmangel nicht.

Nee, das nicht. Aber letztlich stellen diese Mieteinnahmen auch irgendwo einen Profit auf Kosten der anderen dar. Zwar profitiert sie nicht direkt von der Arbeit des anderen, aber indirekt verdient sie an ihm. Wo zöge man da die Grenze, wie viel Vermietung ist dem einzelnen erlaubt? Wieso wäre es erlaubt, am Wohnbedürfnis eines anderen zu verdienen, aber nicht an seiner Arbeitskraft? Ich hoffe du verstehst, wo ich da hänge.

Die gleichen Besitzverhältnisse gab es damals wie heute, es ist nur extremer geworden.

Das ist definitiv so. Während mir persönlich die Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft, wie mal nach dem Krieg erdacht, reichen würde - und ich da durchaus auch einen Unterschied zum “blanken” Kapitalismus sehe, wäre das bei ihr als (dogmatische) Marxistin ja nicht so, weil beides für sie Kapitalismus und damit zu überwinden wäre.

Der Begriff “soziale Marktwirtschaft” ist in meinen Augen ein Oxymoron, entweder etwas ist sozial (also Bedarfsgerecht) oder etwas ist marktwirtschaftlich (also Effizient in der Ausbeutung von Mensch und Natur, demensprechend so ungerecht wie möglich).

Es ist halt der Versuch, die beiden Ansprüche an Gerechtigkeit und Effizienz unter einen Hut zu bringen. Weil weder das eine noch das andere in Reinform bestehen kann, es also immer einen Kompromiss brauchen wird.

True, ich will nur antworten, dass der Zeitfaktor in manchen Fällen ein Problem sein könnte. Wenn sie z.B. Bafög bekommt, weiß ich nicht. ob die die Zahlungen fortsetzen, schließlich wollen die pro Semester Leistungsnachweise sehen.

Da bin ich absolut bei dir!

Beim Marxismus geht es nicht darum Privateigentum in gänze abzuschaffen

Ich meine damit auch dieses verklausulierte ‘Privateigentum’, das gerne die Verwirrung stiftet. So wie ich das verstehe, soll man sein Haus behalten dürfen, aber nicht die Fabrik (also Privateigentum als Profit der Arbeit anderer.) Nur was hieße das heute? Klar, wenn ich eine Automobilfabrik besitze, muss ich die abgeben. Aber wie ist es, wenn ich eine IT-Bude mit vier Mitarbeitern habe? Dürfte ich die behalten, wenn ich der einzige bin, der dort arbeitet? Was heißt das dann für die Mitarbeiter? Wie ist es mit Mietwohnungen? Wenn ich Häuserblocks besitze, kenne ich glaube ich die Antwort. Aber wenn Oma ihr OG an eine Frau vermietet, wäre das dann auch verboten? Was ist mit dem Handwerkermeister, der einen Ausbildungsbetrieb mit ein paar Angestellten aufgebaut hat? Ich denke, in der Realität ist es ja nicht mehr so eindeutig, wie damals, als man sich das erdacht hatte. Und ich sehe schon den Konflikt, der da aufkommt, wenn man wirklich das durchsetzen wollen würde, was der Marxismus - meines Verständnisses nach - vorsehen würde. Das geht meiner Meinung nach nur gegen (massive) Widerstände.

Entweder jemand profitiert von fremder Arbeit oder eben nicht.

Dann würde sie als Marxistin auch dafür sein, die soziale Marktwirtschaft als Ordnung Nachkriegsdeutschlands zu überwinden, und nicht nur die Auswüchse der letzten Zeit?

Wenn man nicht rechtskräftig verurteilt ist, sollte mMn. die Unschuldsvermutung gelten.

Sehe ich durch die zeitliche Komponente nicht zwingend so. Ihr stünde der Weg nach Abschluss der Verfahren (iSv Freispruch) ja durchaus offen. Aber wir müssen da auch keinesfalls einer Meinung sein, ich verstehe dein Argument.

Stichwort Umgehungsstraße:

“Schickt uns Scheuer hoch und wir entscheiden, wie es mit euch weitergeht”

Im allgemeinen werden Gruppen damit bezeichnet, die sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung stellen. Selbst das passt doch hier nicht mal wirklich, oder?

Ich rede ja von ihr, die sich selber Marxistin nennt. Läuft Marxismus nicht automatisch auf eine gewisse Form des Extremismus hinaus bzw steht in gewissen Konflikt mit der FDGO? Die Abschaffung des Privateigentums wird gegen Widerstände durchzusetzen sein, es gibt ja auch das zentrale Element der Revolution zur Überwindung des Status quo. Gleichzeitig müsste die parlamentarische Demokratie zumindest eingeschränkt werden, um ein Rückschlagen (Konterrevolution) zu unterbinden. So oder so sehe ich das nur möglich mit massiven Eingriffen in die gesellschaftliche und politische Architektur.

Merken wir gerade nicht, dass der Kapitalismus in stetig wiederkehrenden systemimanenten Kriesen eher antidemokratische Tendenzen fördert?

Doch. Also zumindest ich merke das schon. Auf dem Papier haben wir in Deutschland jedoch nicht den ‘Kapitalismus’, sondern die ‘soziale Marktwirtschaft’, die jedoch in letzter Zeit ihre Zähne verloren hat. Ich denke nicht, dass wir das Problem heute hätten, wenn sie sich stattdessen vehement für das Erstarken dieser sozialen Marktwirtschaft stark gemacht hätte.

Meintest du unverurteilt und als Mitglied vom rechtskonservativem Polizeiapparat als extremistisch eingestuften progressiven Gruppierungen?

Ich sehe den Punkt mit der Verurteilung irgendwie nicht. So wie ich das verstehe, wollte sie zu einem fixen Datum ein Referendariat beginnen (Feb 25) und hat es entsprechend im Herbst beantragt. Da kann ich schon nachvollziehen, dass noch offene Verfahren als Hinderungsgrund aufgeführt werden. Nicht als grundsätzliche Ablehnung, sondern als Ablehnung zu diesem Zeitpunkt - eben bis der Sachverhalt geklärt ist.

Gebe ich dir grundsätzlich Recht. Ich würde nur bei dem Vergleich Sylt/Poettinger anmerken, dass es in einem Fall um eine bewusst politische Person geht, die bewusst bspw in diesen Gruppierungen Mitglied war und aktiv ihre Meinungen vertritt. Die Sylt-Heinis hingegen konnten sich darauf berufen, dass sie ja eigentlich unpolitisch sind und das alles ja nur besoffener “Spaß” war. Ich halte es zwar nicht für Spaß, aber ein Gericht ist da natürlich eher bereit, einen “Ausrutscher” zuzugestehen als bei jemandem, der jahrelang bewusst politisch aktiv war.

Ihre Ansichten sind (mMn) nicht extremistisch.

Mal unabhängig davon, dass man wohl streiten kann, inwiefern man als Marxist nicht immer einen gewissen Extremismus in sich trägt, da man fundamentale Bestandteile des Systems zerstören will, ist das hier ja nicht der Punkt. Angeführt wurde ihre Mitgliedschaft in mehreren als extremistisch eingestuften Gruppierungen.

Sie deswegen abzulehnen ist eine Vorverurteilung.

Ist die Argumentation nicht eher: so lange offene Verfahren bestehen, kann dem Antrag nicht nachgekommen werden.

Man hätte vielleicht die Entscheidung bis nach den Prozessen aufschieben können

Richtig. Sie hatte aber beantragt, zum Februar 2025 mit einem Referendariat zu beginnen. Es ging also um einen konkreten Termin. Insofern verstehe ich die Antwort als: ‘Wenn Sie uns heute fragen, ob Sie im Februar 2025 ein Referendariat beginnen können, ist unsere Antwort aus den derzeit vorliegenden Gründen Nein.’ Ich sehe zumindest in der Hinsicht nicht, was dagegen sprechen würde, wenn sie sich nach Freisprüchen in den Verfahren abermals auf einen konkreten Termin bewerben würde.

Die AfD ist gesichert rechtsextrem, so what.

Naja moment. Ich verachte die AfD ebenfalls, aber sie ist nicht vogelfrei. Gesetze werden nicht dadurch ungültig, dass der Geschädigte jemand ist, den man berechtigterweise nicht mag.

Warum sollte der Öffentliche Dienst für Demokraten eine schlechte Wahl sein?

Sich mit laufenden Gerichtsverfahren und Mitgliedschaften in extremistischen Gruppierungen beim Staat zu bewerben, zumal mit Kinderbezug, ist eine schlechte Idee.

Am Ende ist wahrscheinlich nicht ganz irrelevant, dass sie jedenfalls zu diesem Zeitpunkt mehrere offene Strafverfahren hatte und Mitglied in extremistisch eingestuften Gruppierungen war. Da sie sich, wie ich das sehe, auch nicht groß von ihren Ansichten distanziert hat, ist das nüchtern betrachtet schon nicht so unplausibel. Nur um das klar zu sagen: meinetwegen soll sie diese Ansichten vertreten und Mitglied sein, wo sie mag. Aber dann ist das Berufsbild Öffentlicher Dienst vielleicht nicht die richtige Wahl.

er trägt schwarz-rot-weiß… :/

Mord als politisches Mittel ist komplett unterschätzt.

Stalin betritt den Raum.

Aber Überzeugungsarbeit führte ja auch nicht zur Überzeugung.

Da kann man sich jetzt streiten. Zum Beispiel war bei der Wahl 2021 der Umweltschutz ein extrem wichtiger Punkt für die Wähler. Da ist also in den Jahren tatsächlich gesamtgesellschaftlich etwas entstanden. Richtig ist natürlich, dass diese Bewegungen langsam sind und vielen vielleicht auch zu langsam. Aber da wären wir wieder bei meinem Punkt, dass man trotzdem nicht abkürzen kann. 2025, nach LG, “Gewalt” und extrem polarisierender Debatte, hatte der Umweltschutz jedenfalls keine große Priorität mehr und ob Merz’ Truppe sich da stark engagieren wird, darf wohl bezweifelt werden.

Das ist bei vielen Themen dann eben Teil der pluralistischen Demokratie, den man aushalten muss.

Das denke ich bei Gewalt nicht. Wer sich der Gewalt bedient, egal wie nachvollziehbar, verabschiedet sich aus der pluralistischen Demokratie, denn er möchte für seinen Belang die Regeln außer Kraft setzen und stattdessen mit Zwang durchsetzen. So funktioniert das in der pluralistischen Demokratie nicht. Aber vielleicht habe ich deinen Satz auch falsch verstanden.

Es gibt aber Themen, da hat man keine Zeit für den “Marktplatz der Ideen”. Zu diesen Themen gehören eben

Eben! Daher finde ich es so frustrierend, wenn man da auf Maßnahmen setzt, von denen man weiß, dass sie nichts bewirken werden und vielleicht sogar beschleunigend wirken! Du sagst, die Überzeugungsarbeit hat nichts gebracht. Zumindest hat sie aber nicht die Leute derart in die Hände der Falschen getrieben, wie es bspw. die LG mit ihren Klebeaktionen erreicht hat. Beim Kern kam das vielleicht gut an, aber die Masse hat es verschreckt. Es ist aber diese Masse, die in der pluralistischen Demokratie den Ausschlag gibt - darum haben wir jetzt diese Regierung.

Extrembeispiel anderer Natur: wenn morgen Russland ein NATO Land überfällt, ist meine Vermutung, dass wir schnell den Verteidigungsfall ausrufen würden und die Bundeswehr einsetzen. Auch gegen eine Mehrheit.

Das glaube ich tatsächlich nicht. Wenn Russland in wenigen Jahren anfängt, in Estland bspw. die Grenzstadt Narva mit “freundlichen grünen Männchen” zu besuchen, werden wir plötzlich sehr viel in die Richtung hören, dass man doch wegen einer 50.000-Einwohner-Stadt in einem Miniland da an der Grenze keinen Weltkrieg mit einer Atommacht lostreten wird. Ich werde dann einer derjenigen sein, der absolut der Meinung ist, dass wir das eben doch machen müssen, genau damit es nicht weiter eskaliert. Und ich werde daran verzweifeln, dass die Mehrheit anders denkt - so wie ich auch heute mitunter daran verzweifel, dass wir die Ukraine zu sehr haben hängen lassen. Deshalb aber mit Molotows, NATO- und Ukraineflaggen brandschatzend durch die Straßen zu ziehen, würde mir nicht einfallen. Ich probiere stattdessen, den Leuten wo möglich zu erklären, warum ich der Meinung bin und hoffe, sie davon überzeugen zu können und warte, dass der Druck auf die Mehrheit zunimmt. Wenn Russland dann ist Estland statt der Ukraine steht, werden es vielleicht wieder ein paar mehr kapieren. Daran kann ich nichts ändern, denn die Alternative wäre die Quittenbrot-Diktatur und das weiß ich selber, dass das scheiße wäre.

Oder bei Corona. Auch nicht. Da gab es keinen fairen “Marktplatz der Ideen”.

Ich persönlich hatte mit den Maßnahmen auch gar kein Problem. Aber man merkt bis heute, dass das für viele offenbar ein extrem traumatisches Erlebnis war und dieses Aussetzen des “Marktplatzes der Ideen” für sie eine riesige Vertrauenswunde hinterlassen hat. Das hat den Nazis leider sehr geholfen.

Man schließt keinen Kompromiss mit den Naturgesetzen der Thermodynamik, es gibt kein “ein bisschen Konzentrationslager ist OK und muss man in einer Demokratie aushalten”.

Die AfD muss eine Demokratie nicht aushalten, sondern sich ihrer entledigen. Wer die Demokratie zerstören will, kann sich nicht auf ihren Schutz berufen. Auch so eine Lehre, die sich zu langsam durchsetzt.

Eine unwahrscheinlich dumme Wahl. Also genau, was ich leider von Merz erwartet hätte…

Du sprichst die Klimaschutz-Demos an. Am Ende hat auch die LG selbst erkannt, dass das Mittel der “Gewalt” (hier iSv Kleben) nicht dazu führt, dass die Gesellschaft auf die Linie einschwenkt, sondern eher im Gegenteil. Das ist frustrierend, ganz klar, aber es gibt in meinen Augen einfach keine Alternative dazu, dass man die Gesellschaft tatsächlich überzeugen muss, damit sie mitmacht. So langsam und schwerfällig das auch ist. Die vermeintliche Abkürzung, das eigene Anliegen einfach per Gewalt durchzudrücken, funktioniert einfach nicht. Insbesondere dann, wenn es so eine marginale Gruppe ist wie bspw. die LG oder eben gewaltbereite Linksextreme. Du brauchst immer einen Mindestrückhalt in der Bevölkerung für dein Anliegen, insofern ist man gut beraten, die Bevölkerung auf die Seite zu ziehen, statt sie mit Gewalt zu verschrecken.

Ist die AfD randalierend durch die Straßen gezogen? Nein, sie haben sich als “seriöse” “Alternative” zu den stumpfen dummen Glatzkopf-Nazis der NPD inszeniert. Es sind durch und durch Nazis, aber sie geben sich “professionell” und konnten damit diejenigen erreichen, die zwar auch rechts sind, aber denen die NPD dann doch nicht geheuer war. Was meinst du können gewaltbereite Linksextreme hier bewirken? Mal ein paar Leute verletzen? Ein Klima der Angst schaffen? Die AfD wird drauf zeigen und sagen, dass hier Antidemokraten und Chaoten am Werk sind, die man stoppen muss - und die Bevölkerung wird ihnen zustimmen. So wie es ja auch bisher schon immer bei gewaltsamen linksextremen Protest war - was hat er denn je erreichen können? Der Unmut wird vielleicht gesamtgesellschaftlich wahrgenommen, aber insbesondere eben vor dem Hintergrund der Gewalt als eine vollkommen zu delegitimierende Position. Man schadet seinem Ansinnen, wenn man es mit einem falschen Mittel transportiert. Wenn ich nachts in deine Wohnung einbreche und axtschwingend vor deinem Bett stehe, willst du auch nur diesen Irren aus deinem Zimmer haben und hörst nicht zu, ob ich vielleicht was ganz intelligentes dabei rufe.

Wenn es keine Konsequenzen für mich hat

Hat es aber. Und zwar nicht, wenn sie ins gewalttätige umschlagen (und damit ihre Unterdrückung legitimieren), sondern insbesondere dann, wenn eine große Masse friedlich aufbegehrt. Schau dir einerseits an, wie die DDR von ihren eigenen Bürgern friedlich besiegt wurde. Und schau dir andererseits an, was jahrzehntelange 1.-Mai-Randale real tatsächlich erreicht haben.

Linksextremismus, der sich Gewalt bedient, gibt es länger als die AfD. Er hat trotzdem nicht verhindern können, dass sie entstand, dass sie gewachsen ist und dass sie derzeit so stark ist wie nie. Eine “Angst vor dem Biss” kann ich jedenfalls nirgends erkennen, weder bei der AfD selbst noch bei den anderen Parteien. Mit Blick auf die angesprochenen Randale zum 1. Mai würde ich sogar bezweifeln, dass die Gewalt irgendetwas bewirkt, das nicht negativ auf die ohnehin schon marginalisierte Bubble zurückfällt. Es kommt mir manchmal eher wie Beschäftigungstherapie und Nabelschau vor.

Das klingt vielleicht hart, aber aus mir spricht auch die Frustration darüber, dass angesichts der tatsächlich bedrohlichen politischen Lage so viel Zeit und Energie in etwas verschwendet wird, das jenseits der Kiezgrenze so überhaupt keine Wirkung hat - und wenn dann sogar negativ.

Alles richtig. Nur ganz ehrlich gefragt: was ändert vermummt Molotows schmeißen in irgendeiner Straßenschlacht mit Polizisten daran?

Was will man denn zeigen? Das man zu der gleichen Gewalt bereit ist wie die Nazis auf der Gegenseite? Ist mMn ein Wettbewerb, den man gar nicht gewinnen kann, egal ob 1933 oder 2025, denn enthemmte Gewalt ist deren Terrain. Und angesichts der Verrohung auf der Gegenseite will man den wohl auch gar nicht gewinnen. Denn dafür müsste man sich erst mal auf deren Niveau herablassen und dabei ist es doch das, was uns von ihnen trennt! Diese Verrohung darf man niemals normalisieren, indem man sich selber auf einen Wettbewerb darin einlässt.

Umgekehrt besudelt man das eigene Anliegen, denn es ist ja ganz ehrlich gesagt nicht so, dass man damit groß positive Wirkung außerhalb der eigenen Bubble erzeugt. Weder beeindruckt oder motiviert das weite Bevölkerungsschichten, die zeigen nur entnervt auf “die Chaoten” und verlieren Sympathie für das Anliegen. Das ist einfach scheiße.

Ich frage mich wirklich: Linke haben doch sonst immer den Anspruch, in ihren Handlungen intelligenter zu sein als die dumpfe Gegenseite. Sie sind eher diejenigen, die bei Konflikten zu Pazifismus und Gewaltverzicht aufrufen. Wieso also nicht den Kampf gegen Rechts mit diesem Anspruch führen, eben gerade weil man anerkennt, dass der verrohte Gegner die Klaviatur der Gewalt immer etwas besser spielen wird als man selber?

Das stimmt. Die breiten, bundesweiten Demonstrationen nach dem Treffen in Potsdam haben die AfD beispielsweise erheblich mehr verunsichert als es eine versprengte gewaltsame Straßenschlacht in irgendeinem Kiez je vermochte.

Ich ziehe es vor, den Kampf gegen Nazis mit offenem Visier zu führen, statt mich dabei hinter Waffen, Uniformen oder Vermummungen zu verstecken. Nichts davon bringt das Ziel näher.

Sieht mir eher nach “Connis Mama verliert heute das Sorgerecht” aus…

Für’s Nazis anschreien muss man sich weder bewaffnen, uniformieren oder verstecken, sondern einfach offene, klare Präsenz zeigen - gerne auch mit Kind.