Mit Helm ist der “Sherriff” unterwegs… Hinnehmen muss man wohl das dämliche framing und auch das Schlusswort, welches die die Abteilungsleiterin des Freiburger Ordnungsamtes hat, die das ganze dann “politisch motiviert” nennen darf. Aber immerhin… ein Artikel.
in seiner Freizeit
Wenn es doch nur Menschen gäbe die sich beruflich um so etwas kümmern müssten …
Tun sie auch, und ich kann aus Hamburger Sicht sagen, sogar sehr viel.
Problem: Es gibt eine absurd große Menge absurd dummer Autofahrer in Deutschland. Du kannst gar nicht so viele Polizisten haben dass du die alle mit offiziellen Mitteln kriegen kannst. Es wäre wahrscheinlich kosteneffizienter Leute einzustellen um die Autos zu finden die ordnungsgemäß geparkt sind. 🤔
Das ist Quatsch mit Soße. Wenn man einfach nur Bußgelder verteilt, geht das den meisten Autofahrern am Arsch vorbei. Wenn man konsequent abschleppt, ändert sich sehr schnell etwas. Außerdem kann man Falschparken auch durch bauliche Maßnahmen wirksam bekämpfen. Dazu fehlt einfach nur der politische Wille.
Japp, ist bei mir in der Straße auch so. Weil hier direkt die Feuerwehr ist wird immer sofort abgeschleppt, und pünktlich um 15 Uhr wenn man nicht mehr stadtauswärts parken darf ist alles weg. Sofort.
Die Leute trifft das Geld nicht hart genug, aber die Zeit das Auto aus einer anderen Straße zurück zu besorgen und vor allem die Scham erst anrufen zu müssen wo es ist, das wirkt!
Na klar ginge das. Einfach abschleppen, wenn im Weg. Kann mit nicht vorstellen, dass es sich viele könnten > 3x im Monat abgeschleppt zu werden.
Nur möchte das der Polizist nicht.
Der Polizist macht was ihm gesagt wird. Es geht hier um den politischen Willen. Es gibt halt immer noch zu viele Autohirne, die Schnappatmung kriegen, sobald ihr heiliges Recht überall zu parken in Frage gestellt wird.
Oder wie die Niederlande einfach Scanner am Ordnungsamt-Auto, welche im Vorbeifahren die Falschparker erfassen?
Schreibt um mehrere Größenordnungen mehr Falschparker auf als es der Ordnungsamtmitarbeiter selbst könnte.
Wenn es so viele gibt, müssten sich zusätzliche Streifen doch super rentieren.
Hat der Hamburger Rechnungshof mal ausgerechnet, als die €DU hier regierte und die Parkraumüberwachung einfach so abgeschafft hat (kein Witz, war wirklich so; die sind noch hohler als die Hamburger $PD, und das ist echt schwer zu schaffen) - die haben ausgerechnet, dass der Stadt dadurch Einnahmen von über einer Milliarde Euro durch die Lappen gegangen sind.
Eine Milliarde Euro. Über eine Milliarde Euro. Echte Helden der Finanzen, das Gesindel.
Aber die €DU sind doch die mit der Wirtschaftskompetenz, das hat schon seine Richtigkeit /s
Du siehst das falsch. Die CDU weiß natürlich, dass der Staat mit dem vielen Geld nur Unfug anstellen würde. Die Falschparker hingegen sind halt die Art von Menschen die das Geld viel besser gebrauchen können um uns nach vorne zu bringen.
Ich kann aus Regensburger Sicht mit Einblicken in den Stadtrat nur sagen: Die üblichen Parteien wehren sich mit Händen und Füßen gegen die Einstellung von neuen Ordnungsamt-Menschen. Und manchmal hat man es innerhalb der Verwaltung dann auch noch mit Carbrains zutun.
Oh shit, jetzt stell ich mir vor wie schwer das wäre wenn ein Porsche-Rammler aus der FDP Finanzminister werden würde oder so Rechtsaußen-Autoraser auf einmal ganze Landkreise gewinnen. Glücklicherweise alles komplett absurde Vorstellungen, phew!
Man könnte die Bussen verdoppeln oder verdreifachen. Dann könnte man für den Anfang auch mehr Leute einstellen und auf mittlere Sicht würden die Autofahrer das dann auch lernen. Denn momentan gibt es so viele Falschparker weil die Chance erwischt zu werden zu klein ist und die Busse sich auch rechnet. Wenn wer nur einmal im Jahr erwischt wird ist die Busse ganz bestimmt noch kleiner als allfällige Parkgebühren.
Ist das gleiche wie bei zu kleinen Bussen für Unternehmen wenn die Busse klein genug ist, dann wird sie einfach als Betriebskosten abgeschrieben!
Wenn die Nachfrage nach Knöllchen zu hoch und das Angebot begrenzt ist, ist der Preis wohl einfach zu niedrig…
Wird die potentielle Strafe einfach hingenommen, ist vermutlich das Produkt aus Bußgeld und Wahrscheinlichkeit verfolgt zu werden einfach zu gering. Mit anderen Worten: einfach die Strafsätze erhöhen, dass macht es auch gleich wirtschaftlicher Personal zur Kontrolle einzustellen. Ich mag auch generell die Idee, die Strafe an Einkommen/Reichtum des Täters zu koppeln. Da kann man sich dann nicht mehr leicht frei kaufen, wenn man wohlhabend ist und es schützt zugleich ärmere Menschen vor unverhältnismäßigen Belastungen.
Zum einen geht es in dem Artikel um Freiburg. Zum anderen sagt die Abteilungsleiterin der Bußgeldstelle ja selbst, dass es effektiver wäre wenn das von eigenen Mitarbeitern zur Anzeige gebracht werden würde.
Ich versteh auch dein Argument nicht ganz. Anstatt hier für die Durchsetzung der StVO zu plädieren sollte man lieber die kritisieren die eine Durchsetzung wollen? Wer sagt denn, dass keine bessere Umsetzung möglich wäre? Ich hab noch nie gehört das irgendwo in D streng gegen Falschparker vorgegangen wurde oder es auch nur versucht wurde. Weil ganz einfach das Auto hier heilig gesprochen ist und jeder Autofahrer als Angehöriger einer Herrenrasse im Vergleich zu allen anderen betrachtet wird. “Armer fauler fetter Egozentriker muss 100m von nächsten Parkplatz aus gehen ist schon in Ordnungwenn er den Radweg blockiert und am abgesenkten Borstein der Kreuzung vor der KITA steht.”
Wo? Im Hamburger Randbezirk durfte ich mir letztens von der Polizei anhören man “würde mal gucken gehen aber das sei bestimmt Privatgrund”. Klar. An ner Bundesstraße den Geh- und Radweg zugeparkt…
Hamburg hat, anders als andere Bundesländer, die Privatanzeige als adäquates Mittel erkannt und stellt sogar ein Online-Formular zur Verfügung: https://www.hamburg.de/innenbehoerde/onlinedienst-privatanzeigen/
Mit der Polizei zu diskutieren ist erfahrungsgemäß Zeitverschwendung :-/
Ja, ich weiß, ich benutz das auch immer mal wieder. In dem Fall kam mir halt gerade eine Beamtin entgegen und ich hab sie angesprochen.
Das ganze bedingt sich gegenseitig. Falschparker parken meist nicht falsch weil sie dumm sind, sondern weil sie glauben damit durchzukommen. Höhere Bußgelder und mehr Ordnungsämter, die weniger Aufwand darauf verwenden engagierte Menschen zundiffamieren als ihren Job zu tun und die Anzahl würde drastisch runtergehen.
Jetzt aber komme es fast jeden Tag zu Privatanzeigen. Das führe dazu, dass weniger Menschen das Restaurant besuchen würden, so der Gastronom Mehmet Özel
Bullshit. Was ist es mit diesen Ladenbesitzer und das Irrglauben, dass wenn ihre Kunden nicht bis an den Tisch oder an die Kasse vorfahren dürfen, sie nicht mehr kommen? Und wieso dürfen sie solchen Mist einfach unkritisiert berichten, obwohl es in jede autofreie Straße der Welt genau das Gegenteil zeigt? Sie reden als würden Fußgängerzonen in den meisten Städten nicht schon seit Jahrzehnten existieren.
Kennst du es, wenn vor einer Gastronomie oder einem Geschäft einer saumäßig z.B. in zweiter Reihe oder quer auf dem Fußweg parkt? Das ist zu 99% der ganz wichtige Chef der unbedingt jetzt ganz dringend seine Stunde pro Woche im Laden verbringen muss und zu erhaben ist einen richtigen Parkplatz zu suchen. Warum auch ist ja alles seins…
Will sagen dem geht es doch nur um sich selbst
“Die Bewachung des ruhenden Verkehrs ist eine hoheitliche Aufgabe und sollte auch hoheitlichen Stellen vorbehalten sein”, meint Sandra Saur. Sie unterscheidet aber zwischen Privatanzeigen von betroffenen Personen und Massenanzeigen, die politische Motive hätten. Etwa 80 Prozent der Privatanzeigen in Freiburg würden laut Sandra Saur von einer einzigen Person stammen.
Dann mach verdammt nochmal deinen Job und sorge dafür, dass sich andere nicht durch eine Privatanzeige zu helfen wissen.
Der Witz ist das die MITARBEITER des Ordnungsamtes keine Beamten sind weil ihre Aufgaben ebend NICHT hoheitlich sind. Die stellen nur fest, das können ebend auch Angestellte (oder Privatpersonen). Von daher ein interessantes Argument von der guten Sandra.
Okay. Das macht sie Aussage noch dämlicher. Andererseits haben wir ja bereits festgestellt, dass die Frau scheinbar viel wichtigeres zu tun hat, als ihren Job. Vielleicht weiß sie es schlicht nicht.
Wie kann die Durchsetzung geltenden Rechts denn politisch sein? Im Gegenteil ist doch die Weigerung der Beamten, die unmehrdeutige Gesetzeslage anzuwenden, ein politisch motivierter Angriff auf den Rechtsstaat.
An der Stelle möchte ich darauf hinweisen das beim Ordnungsamt überwiegend keine Beamten sitzen. Haben aber sicherlich das was der Bürger als “Beamtenmentalität” bezeichnet.
Wie kann die Durchsetzung geltenden Rechts denn politisch sein?
Einerseits ist geltendes Recht Ergebnis eines politischen Prozesses, und andererseits kann niemals alles Recht auch immer und überall durchgesetzt werden, und dann kann es natürlich politisch sein, wenn einige Sachen konsequenter geahndet werden als andere.
Wenn die Polizei morgen anfängt jede:n Radfahrer:in einer völlig legalen Verkehrskontrolle zu unterziehen und schon bei einem einzelnen fehlenden Speichenreflektor Knöllchen verteilen würde, wäre allen hier klar, dass das Schikane ist, und wir hätten zweifellos nicht so einen ungezügelten Legalismus hier im Thread.
Dass etwas politisch motiviert ist heißt aber nicht, dass es per se falsch oder verwerflich ist - das muss man im Einzelfall bewerten. Falschparker anzuzeigen finde ich durchaus legitim.
ich habe exakt dieses Knöllchen für fehlende Speichenreflektoren bekommen. (Tagsüber bei 28° Sonnenschein (& Reflektorjacke in der Tasche)) … Bin jetzt auch politisch motiviert
Wenn die Polizei morgen anfängt jede:n Radfahrer:in einer völlig legalen Verkehrskontrolle zu unterziehen und schon bei einem einzelnen fehlenden Speichenreflektor Knöllchen verteilen würde, wäre allen hier klar, dass das Schikane ist, und wir hätten zweifellos nicht so einen ungezügelten Legalismus hier im Thread.
Ich würde es hassen, aber als politisch würde ich es nicht sehen, denn das ist die Aufgabe der Polizei. Exekutivbehörden sollten keinen Ermessensspielraum bei der Verfolgung haben. Politisch wäre in deinem Beispiel, die Gesetzeslage nicht subito auf faire Regularien umzustellen und zum Beispiel den Idaho-Stop endlich einuzführen.
Du setzt zwei Dinge gleich, die ganz und gar nicht gleich sind, nämlich Verfolgung und Nichtverfolgung. Mein Punkt ist: Rechtsetzung ist immer politisch und obliegt alleine der vom Souverän legitimierten Regierung. Rechtsdurchsetzung folgt erst im nachgelagerten Schritt und ist daher von Natur aus apolitisch - Politik ist da schon passiert. Ganz anders verhält es sich bei der Nichtbefolgung gesetzgeberischer Vorgaben: Das ist aus der Oppositionshaltung gegenüber dem Souverän immer politisch.
Da würde ich gar nicht mitgehen, aus zwei Gründen:
Erstens glaube ich nicht, dass das in der Realität so trennscharf ist. Das fängt schon bei der Kontrolldichte an: Wenn die Stadt nur jeden zweiten Dienstagvormittag wen losschickt, um Parkverstöße zu kontrollieren, der/die dann aber verlässlich jeden Verstoß erfasst, ist dass dann ein Ermessenspielraum bei der Verfolgung? Wenn Streifenfahrten vor allem in “Problemvierteln” stattfinden und dadurch dort eine höhere Kontrolldichte stattfindet, ist das dann ein Ermessenspielraum bei der Verfolgung? Wenn wir nicht absurde Anteile der Bevölkerung bei Polizei, Ordnubgsamt, Gesundheitsdienst etc. beschäftigen wollen, wird ein großer Teil der Verstöße immer ungahndet bleiben.
Zweitens sind Gesetze kein Selbstzweck, der hirnlos eingehalten werden sollte, sondern ein Werkzeug um unser Zusammenleben zu verbessern. Kein Gesetztestext kann aber alle Eventualitäten der echten Welt berücksichtigen.
Natürlich kann man um 22:03 Uhr Maltes 18. Geburtstag auflösen und ihm ne Strafe wegen Ruhestörung aufbrummen, oder man sagt halt “dreht’s leiser Jungs, wir wollen nicht nochmal wiederkommen”.
Natürlich kann man Julia, die endlich mal ein paar Steinpilze gefunden hat und knapp über der Höchstsammelmenge liegt, wegen Wilderei anzeigen, oder man weißt auf die Grenze hin und wünscht guten Appetit.
Ich glaube nicht, dass die völlig stumpfe Durchsetzung aller Regeln ohne Einzelfallberücksichtigung unsere Leben tatsächlich besser machen würde.
Ich stimme dir vollkommen zu. Du redest hier einfach von etwas ganz anderem als ich. Du sprichst nämlich über die Realität, ich aber von der abstrakten Theorie. Du diskutierst außerdem gute und schlechte Durchsetzung auf einer normativen Ebene, wohingegen ich mich mit der politischen Qualität auf der analytischen Ebene auseinandersetze. Du beantwortest die Frage Was ist gut? und ich die Frage Was ist politisch?, weil ich mich daran störe, dass die Leiterin des Ordnungsamts offenkundig alles als politisch bezeichnet, was nicht im Einklang mit ihrer Lebenswelt ist, was - der Kommentar sei hier erlaubt - typisch für Boomer ist: Ideologie ist alles, was mein Weltbild in Frage stellt. Gas verheizen, mit dem Auto tägliche Wege zurücklegen, Unmengen Fleisch essen, Auto abstellen wo grad Platz ist - der natürliche Lauf der Dinge. Klimawandelmindernde Maßnahmen ergreifen, um Leben und Wohlstand langfristig zu schützen, Falschparker verfolgen - ökofaschistische Ideologie.
Das nenne ich mal Zivilcourage!
Die Polizei ist das Problem. Genau wie in der Bundeswehr sind da Menschen mit einem problematischen Weltbild.
Bundeswehr Weltbild: https://www.n-tv.de/panorama/Ex-Soldat-klagt-gegen-Bundeswehr-und-bekommt-Recht-article24338229.html
99,9% der Polizisten haben einen Führerschein und die Bundesregierung sagt: https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/mid-ergebnisbericht.pdf -> Wer den Führerschein hat, hört auf multimodal zu reisen. Wenn die Polizisten also sagen, sie würden auch Rad fahren, muss das eine Lüge sein, wie der Bund sagt.
Da Autofahrer halt immer auch egoistische Kotzbrocken sind, sollten wir vllt statt dem Auto den Führerschein für den Privatgebrauch abschaffen.
-> Wer den Führerschein hat, hört auf multimodal zu reisen. Wenn die Polizisten also sagen, sie würden auch Rad fahren, muss das eine Lüge sein, wie der Bund sagt.
Schraub die Polemik mal etwas runter, das steht da nicht so drinnen. Der Führerschein reduziert die Multimodalität signifikant, aber Auto und Rad sind trotzdem die häufigste Form der Multimodalität.
Ist aber eine tolle Studie, gut aufbereitet, danke für den Link!
Janis kann keine Statistiken lesen und verarbeiten. Janis ist noch bei selektive Wahrnehmung=Statistik
da steht wortwörtlich das die multimodalität signifikant mit erhalt des führerscheins sinkt. wenn man um polizist zu werden einen führerschein braucht und nicht in rentenalter ist, dann stimmt das sehr wohl.
Sinken != “hört auf”
Kleine hilfreiche Webseite, die ähnlich “pOLiTisCH mOTiVieRTEn” helfen kann den Job der Ordnungsämter zu machen: https://www.weg.li/
Richtig deutsch.
Falschparken? Definitv.
deleted by creator
Quacko.
deleted by creator
> Falschparker melden? Dieser Fahrradfahrer macht es in seiner Freizeit.
>
> https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/hobby-sherriff-gegen-falsch-parken-freiburg-100.html…Beitrag angehört
jeder Satz so “die Geschädigten sind Autofahrer” oder “Das ist Schikane, Kunden bleiben weg weil sie Busgeld bezahlen”
JA, PARKT EURE DRECKSKARREN HALT RICHTIG?
Die armen PKW-Fahrer-Opfer! Und das arme Ordnungsamt das sich tatsächlich noch um das letzte Viertel seiner Aufgabe kümmern soll, wenn Privatpersonen schon den Rest übernehmen! Wie können die nur! /s
cc: @luxuslurch
@drazraeltod @luxuslurch “Strenger als das Ordnungsamt” - wusste nich das die “Regeln” eher als “Empfehlungen” zu sehen sind. Meine Fresse…
Mich hat vor allem der Punkt gejuckt, an dem der Einsatz für die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung “politisch motiviert” sein soll… Kann man sich nicht ausdenken. “Strenger als das Ordnungsamt?” Nee, nee, der macht nur deren Arbeit für Umme. Schlimm.
Meldet er auch Fahrradfahrer, die durch die Fußgängerzone fahren oder auf Bürgersteigen, oder die bei Rot über die Ampel fahren?
Nein und warum sollte er auch? Strenge Verkehrsregeln sind nur deßhalb nötig, weil tonnenschwere Metallbüchsen mitten durch unsere Gesellschaft brettern und dabei Menschen töten können. Ohne Autos bräuchten wir weder Fußgängerzonen noch Ampeln!
Du verstehst weder “Kampfradler” noch “Verkehrsregeln nützen allen”. Schade.
Wenn es nur noch Fahrradfahrer und Fußgänger gäbe, bräuchten wir Sicherheitszonen, die die Fußgänger von den Fahrradfahrern schützen.
Solange die Regeln sind wir sie sind, haben sich alle dran zu halten. Alles andere sind Ausreden. Du stellst dich damit auf die exakt gleiche Stufe, wie der Falschparker, dessen Begründung nur lautet “irgendwo muss ich ja hier parken”.
Und selbst wenn wir mal annehmen, alle Radfahrer wären Engel und würden vorbildlich Rücksicht auf Fußgänger nehmen (ist nicht der Fall), dann würden ja in dieser Welt die ganzen “Egoisten”, die heute Auto fahren, dann auch mit dem Rad unterwegs sein. Allein schon deswegen würde es auch dann nicht ohne Ampeln und Regeln gehen.
(Hochwähl, weil du konstruktiv zur Diskussion beiträgst, auch wenn ich dir nicht zustimme)
die ganzen “Egoisten”, die heute Auto fahren, dann auch mit dem Rad unterwegs sein. Allein schon deswegen würde es auch dann nicht ohne Ampeln und Regeln gehen.
Darüber hab ich in letzter Zeit auch nachgedacht. Selbst ohne Autos sollten Ampeln ja prinzipiell zu einer effizienteren Mobilität beitragen können.
Mir ist aber auf Teufel komm raus keine einzige Stelle eingefallen, wo reiner Radfahrer und Fußgängerverkehr mit Ampel geregelt wird. Jede einzelne Ampel und jedes Stop-Schild das ich jemals gesehen habe war an einer Straße für Autos. Jede Fußgängerzone kommt komplett ohne Verkehrszeichen aus. Und selbst bei komplexen Kreuzungen von Radwegen hab ich bisher maximal ein Vorfahrt gewähren Schild gesehen (6fach Kreuzung/Kreisverkehr auf engem Raum).
Falls du irgendein Gegenbeispiel hast, also wo eine Ampel (oder ein Stop-Schild) steht wo kein Autoverkehr hin kommt, wäre ich dir sehr dankbar.
Solange die Regeln sind wir sie sind, haben sich alle dran zu halten. Alles andere sind Ausreden.
Ne, das ist Quatsch. Sozialer Ungehorsam ist enorm wichtig. Und wie gesagt, die Existenz der Autos in unserer Gesellschaft ist Schuld daran, dass es diese Regen überhaupt gibt, wieso sollten sich Leute, die es besser wissen und besser machen und aufs Auto verzichten an solche archaischen Regeln halten? Das wäre ja Humbug.
dann würden ja in dieser Welt die ganzen “Egoisten”, die heute Auto fahren, dann auch mit dem Rad unterwegs sein
Noch mal Quatsch. Erstens sind Fahrräder in keiner Weise Tötungsmaschinen, wie es Autos sind, zweitens müsste sich Karl-Heinz ja richtig anstrengen um ein Arschloch zu sein und da wird er sich das zweimal überlegen.
Und wie gesagt, die Existenz der Autos in unserer Gesellschaft ist Schuld daran, dass es diese Regen überhaupt gibt,
Und wie gesagt, das ist Humbug. Auch vom Fahrrad will ich zu Fuß nicht angefahren werden. Alle Verkehrsteilnehmer haben auf alle anderen Rücksicht zu nehmen.
Und allein schon, weil die Welt nie 100% autofrei sein wird (Lieferverkehr, Busse,…) werden die entsprechenden Regeln auch nie verschwinden.
wieso sollten sich Leute, die es besser wissen und besser machen und aufs Auto verzichten an solche archaischen Regeln halten?
Weil wir in einem Rechtsstaat leben, in dem Gesetze den Ton angeben, und nicht die Willkür des Einzelnen.
Erstens sind Fahrräder in keiner Weise Tötungsmaschinen, wie es Autos sind
Verkehr funktioniert, weil und wenn sich möglichst alle Teilnehmer vorhersehbar verhalten. Dazu ist es erforderlich, dass sie sich nach den Regeln bewegen. Wenn ein regelkonform fahrender PKW einen Radler anfährt, der bei rot über die Kreuzung brettert, dann hat der Radler selbst schuld.
Im übrigen kannst du mir einem schnellen Fahrrad auch einen Menschen schwer verletzen oder töten.
zweitens müsste sich Karl-Heinz ja richtig anstrengen um ein Arschloch zu sein und da wird er sich das zweimal überlegen.
Also bleibt Karl-Heinz dann sein Leben lang zu Hause? Mach dich doch nicht lächerlich. Karl-Heinz fährt dann e-bike im Zickzack durch die Fußgängerzone. Viel Spaß beim Einkaufen.
Ich sehe hier weiterhin nur Ausreden, und den Versuch, sein eigenes rücksichtsloses Verhalten als “zivilen Ungehorsam” zu adeln.
Du darfst gerne durch Freiburg gehen und entsprechende Anzeigen erstellen. Das Mittel der Privatanzeigen ist ja nicht nur auf Falschparker beschränkt.
